Georg Restle: Monitor, Hass & Rückgrat Teil 1
Posted: October 10, 2019 | Author: Jan Freitag | Filed under: 4 donnerstagsgespräch |Leave a comment
Wehret der Normalisierung!
Nachdem er es in einem Kommentar der Tagesthemen gewagt hatte, Verbindungen der AfD ins rechtsextreme Lager anzuprangern, erhielt Georg Restle (Foto: Fulvio Zanettini/WDR) nicht nur den üblichen Shitstorm, sondern konkrete Morddrohungen. Ein zweigeteiltes Interview mit dem Leiter des ARD-Magazins Monitor über Hass im Netz und was er mit dem Journalismus unserer Zeit anstellt.
Von Jan Freitag
freitagsmedien: Herr Restle, sind Sie ein ängstlicher Typ?
Georg Restle: Nein.
Nie gewesen?
Jedenfalls nicht im beruflichen Zusammenhang. Sonst hätte ich weder in Russland, geschweige denn für Monitor arbeiten können. Das schließt sich aus.
Sind Sie denn wenigstens ein vorsichtiger Typ?
Vorsichtig dort, wo es angebracht ist. In diesem Beruf gehört es ja dazu, sich jede Umgebung, in der man tätig ist, sehr genau anzuschauen, auch um mögliche Risiken minimieren zu können.
Hat sich durch die Ereignisse vom Juli, als Sie infolge eines Tagesthemen-Kommentars Morddrohungen erhalten haben, daran irgendetwas geändert?
Ängstlicher bin ich dadurch jedenfalls nicht geworden, solche Einschüchterungsversuche beeindrucken mich relativ wenig. Natürlich gibt es ein paar Sicherheitsvorkehrungen mehr. Ich achte bei öffentlichen Auftritten jetzt etwas aufmerksamer aufs Publikum und schaue mir unbekannte Personen, die sich mir nähern, etwas genauer an. Das würde ich aber eher erhöhte Aufmerksamkeit als Angst oder Vorsicht nennen.
Verändert die erhöhte Aufmerksamkeit dennoch etwas an Ihrem Leben?
Nicht spürbar. Wer wie ich seit mehr als 20 Jahren für ein Magazin wie Monitor arbeitet, hat diesbezüglich ein dickes Fell. Ich habe ja auch zuvor schon Morddrohungen erhalten und weiß aus dieser Erfahrung heraus recht gut einzuschätzen, was in den sozialen Medien blanker Unsinn ist und was ich möglicherweise ernster zu nehmen habe. Wenn ich mir jeden Hasspost zu Herzen nehmen würde, könnte ich diesen Job nicht auf Dauer machen. Deshalb nehme ich die meisten davon auch eher als Ansporn, weil es deutlich macht, dass wir dieser gesellschaftlichen Verrohung etwas entgegensetzen müssen.
Galt die Bedrohung wie bei der Frankfurter Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz im Zusammenhang mit dem NSU-Prozess denn auch Ihrer Familie?
Nein, es geht da bislang ausschließlich um meine Person. Allerdings wurde in der Vergangenheit auch die Redaktion von Monitor schon häufiger angefeindet und bedroht.
Die allerdings bei einem Magazin wie diesem, das sich politisch seit jeher meinungsstark exponiert, Anfeindungen von rechts gewohnt sein sollte…
Ach, nicht nur von rechts. Anfeindungen haben wir schon von vielen Seiten bekommen, sei es von Regierungsvertretern, von organisierten Windkraftgegnern oder aufgebrachten Landwirten. Auch wenn wir über die Menschenrechtslage in der Türkei berichten, gibt es immer wieder Hetzkampagnen aus der AKP-Gemeinde. Und wenn wir kritisch über die AfD-Vereinnahmung von Russlanddeutschen berichtet haben, gab es große Anfeindungen aus dieser Community. Allerdings haben die aktuellen Drohungen eine ganz andere Qualität.
Besteht diese Qualität in der Masse, der Wortwahl oder ihrer Glaubhaftigkeit?
Ganz sicher in der Wortwahl, aber auch in der Glaubhaftigkeit. Das sieht man schon an der Professionalität der Verschlüsselung und in der Bezugnahme auf andere Fälle. Schließlich ist bekannt, dass der Absender der jüngsten Morddrohung früher schon Kommunalpolitiker wie Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker bedroht hat…
Die kurz vor ihrer Wahl ja tatsächlich Opfer eines rechtsextremen Angriffs wurde.
Ebenso wie der Bürgermeister von Altena. Zum anderen wissen wir, dass die permanente Anheizung des politischen Klimas ihren Widerhall findet in den Echokammern gewaltbereiter Rechtsextremisten. Und das mit Folgen: Beispiele wie die Anschläge von Christchurch oder München zeigen, wie aufgeputschte Debatten in den einschlägigen Chatrooms auch Terrorakte nach sich ziehen können. Bei mir kommt hin zu, dass ich regelmäßig und sehr deutlich auch von Politikern der AfD ins Visier genommen werde, was in den Filterblasen ihrer Klientel den Eindruck verstärkt, es gäbe eine Art Widerstandsrecht gegen mich – als Vertreter eines Systems, das überwunden werden muss. Das vergrößert die Gefährdungslage in gewisser Weise. Und auch der Sound hat sich verändert.
Inwiefern?
Allgemein sowieso, da müssen Sie nur mal in meine Kommentarspalten schauen. Aber auch sehr konkret: Insofern, als in den Morddrohungen heute die zur Verfügung stehenden Waffen präzise benannt oder auch Bezüge zum Mord an Walter Lübcke hergestellt werden. Zwar wurde mir für unsere Berichterstattung schon häufiger die Pest an den Hals gewünscht, aber was da jetzt geschieht, ist auf jeden Fall abgründiger als alles bisher Dagewesene.
Sehen die Ermittlungsbehörden das genauso und ermitteln entsprechend intensiver als früher?
Weil ich in der Vergangenheit sehr zurückhaltend damit war, solche Drohungen zur Anzeige zu bringen, kann ich das für meinen Fall nicht sagen. Jetzt war es ja der WDR, der Anzeige erstattet hat und damit an die Öffentlichkeit gegangen ist. Was ich im Übrigen schon deshalb absolut richtig finde, weil dadurch öffentlich wird, wie sehr Journalisten und Journalistinnen mittlerweile ins Fadenkreuz genommen werden. Und da geht es nicht nur um mich, sondern um zahlreiche Kollegen und Kolleginnen, die seit Jahren zum Thema Rechtsextremismus recherchieren. Allgemein gesprochen habe ich allerdings nicht den Eindruck, dass die Sicherheitsbehörden die neue Dimension der Gefährdung auf dem Schirm, geschweige denn im Griff haben.
Worin besteht diese Dimension genau?
In der Radikalisierung auf mehreren Ebenen: Zunächst eine fortschreitendeGewaltbereitschaftinnerhalb der rechtsextremistischen Szene, besonders deutlich zu beobachten im Darknet, wo alle Hemmungen fallen. Dazu die Radikalisierung im politischen Raum, die sich auch durch die Verbindungen der AfD weit hinein ins rechtsextremistische Lager zeigt, wo die Grenzen zum Rechtsterrorismus zusehends verschwimmen. Ich würde mir wünschen, dass die Sicherheitsbehörden dieser neuen Entwicklung Rechnung tragen; ob das bereits ausreichend der Fall ist, sehe ich allerdings skeptisch.
Woher rührt Ihre Skepsis da?
Es macht mich schon misstrauisch, wenn Sicherheitsbehörden davon sprechen, es gäbe keine gesteigerte Gefährdung durch Todes- oder Feindeslisten, ohne dass sie Erkenntnisse darüber haben, wer sich hinter den anonymen Absendern solcher Listen überhaupt verbirgt. Dazu kommen die jüngsten Erkenntnisse über rechtsextremistische Netzwerke innerhalb der Polizei. Das ist ein nicht zu unterschätzendes Sicherheitsrisiko – auch für die Betroffenen. Wie kann ich denn darauf vertrauen, dass sicherheitsrelevante persönliche Daten hier nicht in falsche Hände geraten?
Hat sich da durch den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke nicht etwas geändert? Seither ist doch flächendeckend von einer Zäsur die Rede.
Das stimmt, dass davon die Rede ist. Ich bin zwar weit davon entfernt zu behaupten, die Sicherheitsbehörden seien insgesamt auf dem rechten Auge blind. Solange aber kein ernsthafter Aufklärungs- und Ermittlungswille gegenüber den rechten oder gar rechtsextremen Netzwerken in den eigenen Reihen erkennbar ist, bleibt die Zäsur für mich vor allem eine rhetorische.
Und woran liegt das aus Ihrer Sicht?
Darüber könnte man jetzt lange philosophieren. Am Ende aber bleibt – 20 Jahre nach dem Beginn der NSU-Mordserie – die Erkenntnis, dass Polizeiarbeit im rechtsextremistischen und -terroristischen Milieu alles andere als eine Erfolgsgeschichte ist. Insoweit bleibe ich skeptisch. Aber man soll die Hoffnung nie aufgeben. „The proof of the pudding is the eating”, wie meine Vorgängerin bei Monitor, Sonia Mikich, immer sagte – wir werden sehen.
Bleibt Ihr Pudding vorm Essen denn ein rein juristischer oder fließt die Bedrohung Ihrer Person auch in die redaktionelle Arbeit beim WDR mit ein?
Redaktionell spielt die Geschichte für uns keine Rolle, weil persönliche Betroffenheit für uns noch nie ein journalistisches Relevanz-Kriterium war. Aber selbstverständlich schauen wir ganz allgemein auch weiterhin darauf, inwieweit die Zivilgesellschaft durch solche Bedrohungen stärker unter Druck gerät und ob Sicherheitsbehörden auf diese Bedrohungslage angemessen reagieren. Das hätten wir aber auch ohne meine persönliche Betroffenheit getan. Ich bin ja nur einer von vielen, möchte also gar nicht so sehr im Mittelpunkt der Betrachtung stehen. Wenn die Berichterstattung über meine Geschichte durch andere Medienallerdings dazu dient, anderen Mut zu machen und sich nicht unterkriegen zu lassen, hat sie schon etwas gebracht. Denn wenn wir uns einschüchtern ließen, hätten die Angstmacherschon gewonnen. Das darf nicht sein.
Und beinhaltet das, dass WDR und Monitor ihr Publikum auch über den weiteren Verlauf der Ermittlungen auf dem Laufenden halten, die Sache also zum Gegenstand der Berichterstattung machen?
Wie gesagt: Ich habe kein Interesse daran, hier Gegenstand der Berichterstattung zu sein. Viel wichtiger finde ich es, dass Journalisten immer wieder neu darüber nachdenken, wie wir mit dem gesellschaftlichen Rechtsruck – und damit auch der AfD – umgehen. Darüber wird in den Verlagen und Redaktionen zwar schon sehr lange und sehr kontrovers diskutiert. Durch die zunehmende Radikalisierung der AfD stellt sich nun aber noch dringlicher die Frage, inwieweit wir einer Partei eine Bühne geben wollen, die von der rechtsextremistischen Szene als ihr parlamentarischer Arm betrachtet wird.
Sind die Reaktionen auf Ihren Kommentar diesbezüglich sogar eine Art Motivation für Sie – jetzt erst recht?
Ich halte Trotzreaktionen für keine gute Idee, wenn es um journalistische Berichterstattung geht. Damit würden wir Gefahr laufen, uns am Ende auf das Niveau derer zu begeben, die uns derzeit so haltlos kritisieren. Stattdessen sollten wir auch weiterhin nüchtern und klar analysieren, was am rechten Rand dieser Gesellschaft gerade passiert. Deshalb warne ich davor, Berichterstattung aus persönlichen Beweggründen in die eine oder die andere Richtung kippen zu lassen. Was wir gerade am wenigsten gebrauchen können, ist Schaum vor dem Mund.
Der Rechtsextremismus ist also noch nicht so gravierend wie die Klimakatastrophe, in deren Angesicht uns Greta Thunberg geraten hat, endlich mal in Panik zu geraten?
Was heißt „nicht gravierend“ – der Rechtsextremismus ist gravierend, ohne Frage. Aber genauso wenig, wie ich von Angst getrieben bin, halte ich Panik für einen guten Ratgeber. Dazu besteht auch kein Anlass – trotz der großen Gefahren durch den Rechtsextremismus. Noch vertraue ich auf die Abwehrmechanismen der Mehrheitsgesellschaft. Insoweit sind wir von Weimarer Verhältnissen weit entfernt. Was wir uns allerdings bewusst machen sollten: Wie fragil unsere elementaren Grundrechte sind, seien es die Menschenwürde, die Meinungs- oder die Religionsfreiheit. Und dass wir diese – gerade als öffentlich-rechtliche Journalisten – offensiver verteidigen müssen.